Nebentätigkeiten

Beamte/Professoren

Folgende Hinweise gelten für Professor/*innen, unabhängig davon, ob sie angestellt oder verbeamtet sind, sowie für Vertretungsprofessor/*innen

Einen aktuellen Auszug erhalten Sie hier: Hochschulnebentätigkeitsverordnung (HNVO LSA) v. 04.09.2021

Aufgrund der vielen Neuerungen überarbeiten wir im Moment die FAQ, um Ihnen hier bald wieder eine Zusammenstellung der meistgestelltesten Fragen und den dazugehörigen Antworten zu diesem Thema bereitstellen zu können.

Wann kann die Nebentätigkeit untersagt oder mit Auflagen versehen werden?

Eine Versagung kann dabei ausschließlich auf der Beeinträchtigung dienstlicher Interessen gemäß § 76 LBG beruhen. In folgenden Fallgruppen wird von einer solchen Beeinträchtigung ausgegangen:

Aufgrund deren Ausübung liegt eine Überbeanspruchung der Arbeitskraft vor, so dass der*die Beamte an der ordnungsgemäßen Erfüllung der dienstlichen Pflichten gehindert wird. Das Vorliegen einer solchen Überbeanspruchung wird regelmäßig dann angenommen, wenn die Summe der ausgeübten Nebentätigkeiten ein Fünftel der wöchentlichen Arbeitszeit, i.d.R. 8 Zeitstunden pro Woche oder insgesamt 4 SWS überschreitet. Diese Grenze gilt auch für teilzeitbeschäftigte Beamte.

  • Die Nebentätigkeit ist geeignet, die Beamtin oder den Beamten in einen Widerstreit mit dienstlichen Pflichten zu bringen.
  • Die Nebentätigkeit wird in einer Angelegenheit ausgeübt, in der die Hochschule tätig wird oder tätig werden kann (mögliche Konkurrenzsituation).
  • Die Nebentätigkeit ist geeignet die Unparteilichkeit oder Unbefangenheit der Beamtin oder des Beamten zu beeinflussen.
  • Die Ausübung der Nebentätigkeit führt zu einer wesentlichen Einschränkung der künftigen Verwendbarkeit.
  • Die Ausübung der Nebentätigkeit ist dem Ansehen der Verwaltung abträglich.

Als Versagungsgrund reicht die Besorgnis der Beeinträchtigung durch die Ausübung der Nebentätigkeit aus. Eine solche Besorgnis liegt vor, "wenn bei verständiger Würdigung der gegenwärtig erkennbaren Umstände unter Berücksichtigung der erfahrungsgemäß zu erwartenden Entwicklung eine Beeinträchtigung dienstlicher Interessen wahrscheinlich ist". Ausreichend ist daher, dass eine solche Beeinträchtigung in absehbarer Zeit vermutlich eintreten kann oder wird.

Liegt einer der oben genannten Versagungsgründe vor, ist eine Untersagung der Ausübung der Nebentätigkeit jederzeit, auch nach deren Genehmigung, möglich. Die Nebentätigkeit kann jedoch nur dann untersagt werden, wenn Auflagen nicht geeignet sind, die Beeinträchtigung endgültig zu beseitigen.

Als Auflagen kommen, je nach Einzelfall, insbesondere Nachweispflichten, zeitliche Beschränkungen der Ausübung, die Nachholung ausgefallener Vorlesungen oder Seminare, sowie Ablieferungspflichten und/oder Nutzungsentgelte in Frage.

Die Nebentätigkeit ist grundsätzlich außerhalb der Dienst- bzw. Arbeitszeit auszuüben. Wird die Nebentätigkeit während dieser ausgeübt, ist dies gesondert zu begründen und zu erklären in welcher Form die Zeit nachgeleistet wird.

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Servicebereich Personal
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